Auf Grundlage des Masterplans Steinbeckervorstadt, der im August 2020 durch die Greifswalder Bürgerschaft beschlossen wurde, sollen rechtswirksame Bebauungspläne erarbeitet werden. Die bislang nicht abgeschlossenen Verfahren Nr. 3 – Stralsunder Straße – sowie Nr. 105 Steinbeckervorstadt werden u.a. fortgeführt.
Gemäß Bürgerschaftsbeschluss vom 31.08.2020 sind vor dem Auslegungsbeschluss im Bebauungsplanverfahren Beteiligungswerkstätten durchzuführen. Für die Umsetzung der geplanten Bürger:innenbeteiligung möchte die Bürgerinitiative Steinbeckervorstadt die folgenden Vorschläge unterbreiten. Voraussetzung für einen erfolgreiche Beteiligung ist aus unser Sicht eine frühe Einbeziehung der Anwohner:innen in Planungs- und Entscheidungsprozesse (einschließlich Rechtsgrundlagen). Gemeint ist hier ein Zeitpunkt in dem noch Freiräume in der Ausgestaltung gegeben sind.
Ideensammlung Beteiligungsformate
Vorschläge für Beteiligungsformate im B-Planverfahren Steinbeckervorstadt
Zum Bebauungsplanverfahren könnte eine eigene Internetseite im Internetauftritt der Stadt Greifswald eingerichtet werden. Die Internetseite könnte zum einen als Informationsquelle für Bürger:innen dienen und Informationen über den Zeitplan, den aktuellen Stand der Planung, Ergebnisse von Gutachten, Zwischenergebnisse etc. enthalten.
Gleichzeitig könnte die Seite als eine Art Online-Ideenwand funktionieren. Bürger:innen könnten die Möglichkeit bekommen, online Vorschläge und Feedback zu übermitteln. Es könnte ein Rahmen gesetzt werden, z.B. durch gezielte thematische Fragen oder Vorschläge, die kommentiert werden sollen. Auch eine thematisch nicht gebundene Ausgestaltung wäre denkbar.
Ein klassisches Beteiligungsformat ist eine Informationsveranstaltung. Aber wie wäre es, wenn nicht die Bürger:innen zur Veranstaltung kommen, sondern die Veranstaltung zu den Bürger:innen? Zum Beispiel in Form eines Anlauf- und Infopunktes, der direkt im Plangebiet liegt.
Der Vorschlag
In der Steinbeckervorstadt wird temporär eine Anlaufstelle/ ein Plan-Büro („Planbude“) zum Bebauungsplanverfahren eingerichtet. Das könnte z.B. ein mobiler Büro-Container sein. Als Stellplatz würde sich in den Sommermonaten 2022 der Winterliegeplatz des Museumshafen Greifswald anbieten. Als Zeitraum könnten zwei Monate geeignet sein.
Durch das Aufstellen des Plan-Büros in der alltäglichen Umgebung des Stadtteils kommt der Planungsprozess in den Alltag der Leute und es werden potenziell mehr Menschen erreicht. Dies ist eine Möglichkeit um wertvolles Alltagswissen und Nutzungswünsche der Bewohner:innen und Haferbesucher:innen einzufangen. Vor dem Hintergrund des Masterplans könnte auf diese Weise herausgefunden werden an welche bestehenden Eigenschaften und Strukturen angeknüpft werden muss und welche Bedarfe bestehen um den Stadtteil für die Zukunft weiterzuentwickeln und lebenswert zu gestalten.
Das passiert im temporären Plan-Büro
Das Plan-Büro wird regelmäßig (mindestens einmal pro Woche) durch eine Person besetzt, die Ansprechpartner:in zum Bebauungsplanverfahren ist. Dies kann ein:e Mitarbeiter:in des Bauamtes oder eines beauftragten Planungsbüros sein. Leute können zu den Öffnungszeiten vorbeikommen und mit kompetenten Ansprechpartner:innen in den Austausch gehen. Fragen
und Vorschläge, der Bürger:innen, die das Plan-Büro besuchen werden dokumentiert und in den Planungsprozess einbezogen.
Aufschriften und Infotafeln am Büro-Container informieren über das ‚Plan-Büro‘ sowie den laufenden Planungsprozess und geben Hinweise zu Öffnungszeiten und der Verfügbarkeit von weiterführenden Informationen.
Das temporäre Plan-Büro könnte in der Zeit und in Abstimmung mit der Stadt auch Anwohner:innen und Akteuren des Stadtteils zur Verfügung gestellt werden um sich ins Planungsverfahren einzubringen. Es könnte Treffpunkt sein oder Raum für kleine Veranstaltungen oder Aktionen bieten. Auch dadurch könnten mehr Anwohner:innen erreicht werden.
Es ist etwas ganz anderes eine Plankarte oder einen Ausgestaltungsentwurf am Schreibtisch oder PC zu betrachten oder mit beidem direkt vor Ort zu stehen. Wie wird der Straßenzug in Zukunft aussehen? Welches Raumgefühl könnte sich durch die neue Bebauung ergeben? Wie verändert sich der bisherige Blick und welche neuen Sichtachten entstehen? Welche Höhe hat die geplante Bebauung im Vergleich zu Bestand und wie würde sie sich möglichst gut einfügen? Wie wäre es, wenn hier eine neue Straße verläuft?
Dies wird für viele – insbesondere Laien – erst greifbar, wenn sie vor Ort stehen und gedanklich den Plan in die Wirklichkeit übertragen. Deshalb möchten wir anregen den Leuten genau dies zu ermöglichen und Informationsveranstaltungen mit Vor-Ort-Terminen zu verbinden.
Planungszellen sind ein Beratungs- und Partizipationsverfahren, welches demokratische Teilhabe an Planungs- und Entscheidungsprozessen ermöglichen soll. Dabei erarbeiten Bürger:innen in einem mehrstufigen Prozess ein Bürger:innengutachten, das den Planer:innen und politischen Entscheidungsinstanzen als Beratungsunterlage zur Verfügung steht. Ein entscheidende Komponente der Planungszellen ist die Grundannahme, dass Entscheidungsbeteiligung Informiertheit voraussetzt und dass Informieren Zeit erfordert. Am Anfang der Planungszellenarbeit steht also das Informieren der beteiligten Bürger:innen.
Planungszellen wären in der klassischen oder einer abgewandelten Form ein geeignetes Format zur Umsetzung der im Masterplan vorgesehenen Beteiligungswerkstätten. Denkbar wäre beispielsweise auch kleinere Planungszellen zu bestimmten Themenstellungen/- blöcken wie z.B.:
- Fahrradinfrastruktur und Spazier-/Gehwegenetz, Management und Reduzierung von Autoverkehr(infrastruktur)
- Steinbeckervorstadt als Scharnier zwischen Greifswald und Umland
- Beitrag zu Klimazielen der Stadt (Flächen mit Torfbildung und Torferhalt / MoorInformations-Orte / Elektromobilität / Erneuerbare Energien)
- Erhalt und Steigerung der Aufenthalts und Lebensqualität (Ansiedlung bestimmter Infrastruktur z.B. Bäcker, Kindergarten, Stadtbus / Schaffung windgeschützter Zonen / Spielplätze / Naherholung für gesamtes Stadtgebiet)
- Ausgestaltung der geplanten Neubauten (Schutz und Erhalt der Bestandsbebauung / Einpassen in bisherige Bebauung / Gestaltungs- und bautechnische Vorgaben für Neubauten / Modellprojekte Holzarchitektur)
